Expertise externer Sachverständiger für die Regierungskommission "Pandemievorsorge“ des Landes Sachsen-Anhalt: 'Mit Maß und Mitte'? Vergleichende Analyse der Regelungen in ausgewählten Politikbereichen während der COVID-19 Pandemie 2020-2022

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2024

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Otto-von-Guericke Universität Magdeburg

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Die vorliegende Expertise für die Regierungskommission "Pandemievorsorge" befasst sich mit der Frage, wie die politischen Maßnahmen Sachsen-Anhalts während der COVID-19 Pandemie im Vergleich mit denen der anderen Bundesländer einzustufen sind. Ausgangspunkt war dabei ein Zitat von Ministerpräsident Haseloff, nach dem die Landesregierung versucht habe, im Rahmen der Möglichkeiten mit Maß und Mitte‘ zu agieren. Betrachtet wurden die Regelungen aller 16 Bundesländer in sieben Politikbereichen im Untersuchungszeitraum 2020-2022. Zusammenfassend bestätigt die Analyse mit Blick auf diese Regelungsbereiche das Zitat des Ministerpräsidenten. Die untersuchten Regelungen befinden sich mit wenigen Ausnahmen im Mittelfeld, d.h. mittig zwischen Ländern mit sehr restriktiven und sehr moderaten Regelungen. Sie sind zudem gemäßigt in dem Sinne, dass Einschränkungen verglichen mit anderen Ländern zumeist weniger gravierend waren oder auch im Zeitverlauf weniger lang galten.

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Verknüpfte Publikationen: Reus, Iris & Julia Nelles, 2023: Zwischen Lockdown und Lockern – Analyse der politischen Regelungen der Länder zu pandemiebedingten Betriebsschließungen während der Corona-Krise 2020-21, in: Europäisches Zentrum für Föderalismusforschung (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2023, Tübingen. Reus, Iris & Julia Nelles, 2022: Marching in line through the crisis or setting one’s own course in fighting the Covid-19 pandemic? A comparison of six policies, 16 states and two shutdowns in the German federation, in: Perspectives on Federalism, Vol. 14, No. 2/2022. Reus, Iris, 2021: Die mediale Darstellung des Föderalismus während der Corona-Pandemie – Eine Auswertung von Positionen, Konnotationen und Bewertungen in deutschen Tageszeitungen, in: der moderne staat – Zeitschrift für Public Policy, Recht und Management 2021, 14. Jg., Heft 2/2021.

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